Was ist Drucksache 516/10?

Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Neunzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare Verordnung

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) — Neunzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) — Neunzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung… · Bundespuls

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
27.08.2010	Bundesrat	Verordnung	Drs. 516/10	—
27.08.2010	Bundestag	Verordnung	Drs. 17/2822	—
17.09.2010	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 17/2971	—
24.09.2010	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 874, S. 325	keine Stellungnahme gem. § 35 GO BR
24.09.2010	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 516/10(B)	—
04.10.2010	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 17/3141	—
28.10.2010	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 17/68, S. 7259	Annahme der Beschlussempfehlung

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Neunzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare Verordnung

Verlauf

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