Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der AfD.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Antrag — Verordnung zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Produkten des medizinischen Bedarfs…

Mittwoch17. Juni 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 85·Live-Daten aktiv

Bundespuls

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 85.

Daten-Quelle

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· Lobbyregister · DIP

Vorschau

Nächste Sitzung am 24. Juni · 6 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Benennung eines Mitglieds für den Beirat Deutschlandstipendium◆TOP 1 · Befragung der Bundesregierung (Bundeskanzler)◆Neu im DIP · Sofortmaßnahmen zur Verringerung von Gefahrstoffkontaminationen beim Schießen◆TOP 2 · Fragestunde◆Neu im DIP · Deutsch-französische Zusammenarbeit im Bereich der nuklearen Abschreckung und die geplante Nukleare Steuerungsgruppe◆Unterbrechung der Sitzung bis 17.30 Uhr◆Neu im DIP · Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Dresden und mögliche Reduzierung auf 160 km/h◆Nächste Sitzung am 24. Juni · 6 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Benennung eines Mitglieds für den Beirat Deutschlandstipendium◆TOP 1 · Befragung der Bundesregierung (Bundeskanzler)◆Neu im DIP · Sofortmaßnahmen zur Verringerung von Gefahrstoffkontaminationen beim Schießen◆TOP 2 · Fragestunde◆Neu im DIP · Deutsch-französische Zusammenarbeit im Bereich der nuklearen Abschreckung und die geplante Nukleare Steuerungsgruppe◆Unterbrechung der Sitzung bis 17.30 Uhr◆Neu im DIP · Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Dresden und mögliche Reduzierung auf 160 km/h◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Verordnung zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Produkten des medizinischen Bedarfs… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Drucksache
06.09.2022	Bundestag	Antrag	Drs. 20/3271
08.09.2022	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 20/51
10.11.2022	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 20/4435
02.03.2023	Bundestag	Beratung	Drs. 20/88

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Verordnung zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Produkten des medizinischen Bedarfs bei der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie sofort außer Kraft setzen

Vorgangsverlauf

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