Was ist Drucksache 90/75?

Gesetzgebung der 7. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Gesetz zur Änderung der Strafprozeßordnung

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Für erledigt erklärt.

Gesetzgebung — Gesetz zur Änderung der Strafprozeßordnung

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zur Änderung der Strafprozeßordnung · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
24.01.1975	Bundesrat	Gesetzesantrag	Drs. 90/75	—
21.02.1975	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 416, S. 31–33	Einbringung in geänderter Fassung
16.05.1975	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 07/3649	—
12.06.1975	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 07/178, S. 12434–12517	Überweisung
16.06.1976	Bundestag	Ausschuss-Bericht	Drs. 07/5401	—
24.06.1976	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 07/253, S. 17989–18009	Erklärung der Vorlage für erledigt

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Verlauf