Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Europäische Kommission.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Stärk…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Stärk… · Bundespuls

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
25.05.2023	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 240/23	—
26.05.2023	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. zu240/23	—
26.05.2023	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 20/7034	—
16.06.2023	Bundestag	Mitteilung zur Subsidiaritätsfrist	Drs. 20/7306	—
07.07.2023	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 1035, S. 236	Kenntnisnahme gem. § 35 GO BR
07.07.2023	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 240/23(B)	—
17.11.2023	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 20/138, S. 17634	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Stärkung der Solidarität und der Kapazitäten in der Union für die Erkennung, Vorsorge und Bewältigung von Cybersicherheitsbedrohungen und -vorfällen KOM(2023) 209 endg.; Ratsdok. 8512/23

Verlauf

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