Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Europäische Kommission.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen.

EU-Vorlage — Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Regelung des Zu…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Regelung des Zu… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
08.10.2010	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 634/10	—
11.10.2010	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. zu634/10	—
15.11.2010	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 634/1/10	—
16.11.2010	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 17/3791	—
26.11.2010	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 877, S. 471	Stellungnahme
26.11.2010	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 634/10(B)	—
18.03.2011	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 17/97, S. 11175	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Regelung des Zugangs zum öffentlich-staatlichen Dienst, der von dem weltweiten Satellitennavigationssystem bereitgestellt wird, das aus dem Programm Galileo hervorgegangen ist KOM(2010) 550 endg.; Ratsdok. 14701/10

Verlauf

Aus den Protokollen

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