EU-Vorlage — Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- u…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- u… · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
10.11.2023	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 20/9261	—
17.11.2023	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 20/138, S. 17634	—

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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Vorschlag für eine europäische Erklärung zum Radverkehr KOM(2023)566 endg.; Ratsdok. 13832/23

Verlauf