TOP Epl 04 · Bundeskanzler und Bundeskanzleramt◆Neu im DIP · Vorzeitige Teilrückzahlung Portugals von Krediten des Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus
Antrag auf Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 3 Absatz 2 Nummer 2 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes◆TOP Epl 05 · Auswärtiges Amt◆Neu im DIP · Ein Jahr nach dem gescheiterten UN-Plastikabkommen - Bundesregierung muss wieder Vorreiter werden◆TOP Epl 14 · Verteidigung◆Neu im DIP · Natur erleben, Umwelt schützen - Naturverträglichen Tourismus als Gewinn für alle stärken◆Neu im DIP · Prüfmaßstab, Anhörung, Verfahrensdauer und haushalterische Behandlung bei der Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/7229)◆TOP Epl 04 · Bundeskanzler und Bundeskanzleramt◆Neu im DIP · Vorzeitige Teilrückzahlung Portugals von Krediten des Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus
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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung·WP 20·eingegangen ·aktualisiert
Gesetz zur Modernisierung des Postrechts (Postrechtsmodernisierungsgesetz - PostModG)