Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesministerium der Finanzen.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Energie, Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben.

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben — Vorläufige Haushaltsführung 2024 Überplanmäßige Verpflichtungs…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben — Vorläufige Haushaltsführung 2024 Überplanmäßige Verpflichtungs… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
28.12.2023	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 683/23	—
28.12.2023	Bundestag	Unterrichtung	Drs. 20/9943	—
19.01.2024	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 20/10131	—
02.02.2024	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 20/152, S. 19473	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorläufige Haushaltsführung 2024 Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe von insgesamt 168.000.000 Euro bei Kapitel 0903 Titel 682 01 - Finanzierung der Deutschen Energy Terminal GmbH, der FSRU und FSRU-Standorte -

Verlauf

Aus den Protokollen

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