Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesministerium der Finanzen.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Deutsche Einheit / Innerdeutsche Beziehungen (bis 1990), Soziale Sicherung, Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben.

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben — Haushaltsführung 2010 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 11 13…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben — Haushaltsführung 2010 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 11 13… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
23.11.2010	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 777/10	—
24.11.2010	Bundestag	Unterrichtung	Drs. 17/3980	—
06.12.2010	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 17/4118	—
21.01.2011	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 17/85, S. 9649–9650	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Haushaltsführung 2010 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 11 13 Titel 636 22 - Erstattung von Aufwendungen der Deutschen Rentenversicherung Bund auf Grund der Überführung von Zusatzversorgungssystemen in die RV - bis zur Höhe von 11 Mio. Euro

Verlauf

Aus den Protokollen

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