Mündliche FrageBeantwortet17. Wahlperiode

Umsetzung der Barrierefreiheit gemäß UN-Behindertenrechtskonvention auf Bundes- und Länderebene

Originaltext der Frage(n): Sieht die Bundesregierung bundesgesetzlichen Änderungsbedarf aufgrund der Regelungen des Artikels 9 der UN-Behindertenrechtskonvention, und wenn ja, wie sieht dieser aus? Wie erklärt sich die Bundesregierung, dass im Jahr 2010 ausschließlich im Bundesland Rheinland-Pfalz Zielvereinbarungen z…

Quelle: DIP, Drucksache 17/3947 · Datenstand 26.07.2022