Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Europäische Kommission.

EU-Vorlage — Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- u…

Freitag23. Mai 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 82·Live-Daten aktiv

Bundespuls

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 82.

Daten-Quelle

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· Lobbyregister · DIP

Vorschau

Nächste Sitzung am 10. Juni · 7 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Versuchstiere bei der Bundeswehr◆TOP 1 · Befragung der Bundesregierung (BMI und BMELH)◆Neu im DIP · Veräußerung von Kleinstflächen durch die BVVG (Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH)◆TOP 2 · Fragestunde◆Neu im DIP · Restriktionen und Hürden für zivilgesellschaftliche Organisationen in Israel und den Palästinensischen Gebieten◆Sitzungsunterbrechung bis 17.30 Uhr◆Neu im DIP · Zusammenarbeit der deutschen Bundesregierung mit der de-facto-Regierung der Taliban im Kontext von Abschiebungen nach Afghanistan◆Nächste Sitzung am 10. Juni · 7 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Versuchstiere bei der Bundeswehr◆TOP 1 · Befragung der Bundesregierung (BMI und BMELH)◆Neu im DIP · Veräußerung von Kleinstflächen durch die BVVG (Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH)◆TOP 2 · Fragestunde◆Neu im DIP · Restriktionen und Hürden für zivilgesellschaftliche Organisationen in Israel und den Palästinensischen Gebieten◆Sitzungsunterbrechung bis 17.30 Uhr◆Neu im DIP · Zusammenarbeit der deutschen Bundesregierung mit der de-facto-Regierung der Taliban im Kontext von Abschiebungen nach Afghanistan◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Drucksache
23.06.2025	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 259/25
14.07.2025	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 21/860
26.09.2025	Bundesrat	BR-Sitzung	Drs. 1057
26.09.2025	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 259/25(B)

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Die EU-Start-up- und Scale-up-Strategie - Den Standort Europa wählen für Start-ups und Scale-ups KOM(2025) 270 endg.; Ratsdok. 9607/25

Vorgangsverlauf

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