Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Niedersachsen.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten.

Gesetzgebung — Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes zum Zwecke der Verbesserung der Sicherheitsmaß…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes zum Zwecke der Verbesserung der Sicherheitsmaß… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
30.06.2025	Bundesrat	Gesetzesantrag	Drs. 295/25	—
11.07.2025	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 1056, S. 211	erneute Einbringung; Bestellung einer Beauftragten
11.07.2025	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 295/25(B)	—
27.08.2025	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 21/1381	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes zum Zwecke der Verbesserung der Sicherheitsmaßnahmen von Luftfahrtunternehmen bei der Abfertigung von Fluggästen

Verlauf

Aus den Protokollen

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