Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Europäische Kommission.

EU-Vorlage — Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- u…

Donnerstag22. Mai 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 81·Live-Daten aktiv

Bundespuls

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 81.

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Vorschau

TOP 6 · Antragsloses Kindergeld◆Neu im DIP · Privates und öffentliches Kapital für ein handlungsfähiges Europa◆ZP 8, TOP 9 · Arbeitszeitpolitik◆Neu im DIP · Umsetzungsstand des Schnellläuferprogramms für die Errichtung Digitaler Stellwerke verschiedener Hersteller◆ZP 10 · Weiterentwicklung der Apothekenversorgung◆Neu im DIP · Aktuelle Umsetzung des Stellwerkersatzprogramms◆Neu im DIP · Umsetzung der Feststellungsverfahren nach dem Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz (BVaDiG) und Ausgestaltung des geplanten Validierungszuschusses und die Rolle der Bundesregierung◆TOP 6 · Antragsloses Kindergeld◆Neu im DIP · Privates und öffentliches Kapital für ein handlungsfähiges Europa◆ZP 8, TOP 9 · Arbeitszeitpolitik◆Neu im DIP · Umsetzungsstand des Schnellläuferprogramms für die Errichtung Digitaler Stellwerke verschiedener Hersteller◆ZP 10 · Weiterentwicklung der Apothekenversorgung◆Neu im DIP · Aktuelle Umsetzung des Stellwerkersatzprogramms◆Neu im DIP · Umsetzung der Feststellungsverfahren nach dem Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz (BVaDiG) und Ausgestaltung des geplanten Validierungszuschusses und die Rolle der Bundesregierung◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Drucksache
28.07.2025	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 340/25
15.09.2025	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 21/1653
15.09.2025	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 340/1/25
26.09.2025	Bundesrat	BR-Sitzung	Drs. 1057
26.09.2025	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 340/25(B)
19.12.2025	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. zu340/25(B)

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Bericht über die Rechtsstaatlichkeit 2025 - Die Lage der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union KOM(2025) 900 endg.; Ratsdok. 11482/25

Vorgangsverlauf

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