Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Rechtsverordnung — Verordnung zu der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und d…

Freitag23. Mai 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 82·Live-Daten aktiv

Bundespuls

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 82.

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Vorschau

Nächste Sitzung am 10. Juni · 7 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Versuchstiere bei der Bundeswehr◆TOP 1 · Befragung der Bundesregierung (BMI und BMELH)◆Neu im DIP · Veräußerung von Kleinstflächen durch die BVVG (Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH)◆TOP 2 · Fragestunde◆Neu im DIP · Restriktionen und Hürden für zivilgesellschaftliche Organisationen in Israel und den Palästinensischen Gebieten◆Sitzungsunterbrechung bis 17.30 Uhr◆Neu im DIP · Zusammenarbeit der deutschen Bundesregierung mit der de-facto-Regierung der Taliban im Kontext von Abschiebungen nach Afghanistan◆Nächste Sitzung am 10. Juni · 7 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Versuchstiere bei der Bundeswehr◆TOP 1 · Befragung der Bundesregierung (BMI und BMELH)◆Neu im DIP · Veräußerung von Kleinstflächen durch die BVVG (Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH)◆TOP 2 · Fragestunde◆Neu im DIP · Restriktionen und Hürden für zivilgesellschaftliche Organisationen in Israel und den Palästinensischen Gebieten◆Sitzungsunterbrechung bis 17.30 Uhr◆Neu im DIP · Zusammenarbeit der deutschen Bundesregierung mit der de-facto-Regierung der Taliban im Kontext von Abschiebungen nach Afghanistan◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Drucksache
31.07.2025	Bundesrat	Verordnung	Drs. 342/25
26.09.2025	Bundesrat	BR-Sitzung	Drs. 1057
26.09.2025	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 342/25(B)

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Verordnung zu der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen über die Errichtung eines Büros der Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Stärkung der Frauen (UN-Frauen) in Bonn

Vorgangsverlauf

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