Was ist Drucksache 21/1653?

EU-Vorlage — Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- u…

Donnerstag22. Mai 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 81·Live-Daten aktiv

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 81.

Daten-Quelle

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Vorschau

TOP 6 · Antragsloses Kindergeld◆Neu im DIP · Privates und öffentliches Kapital für ein handlungsfähiges Europa◆ZP 8, TOP 9 · Arbeitszeitpolitik◆Neu im DIP · Umsetzungsstand des Schnellläuferprogramms für die Errichtung Digitaler Stellwerke verschiedener Hersteller◆ZP 10 · Weiterentwicklung der Apothekenversorgung◆Neu im DIP · Aktuelle Umsetzung des Stellwerkersatzprogramms◆Neu im DIP · Umsetzung der Feststellungsverfahren nach dem Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz (BVaDiG) und Ausgestaltung des geplanten Validierungszuschusses und die Rolle der Bundesregierung◆TOP 6 · Antragsloses Kindergeld◆Neu im DIP · Privates und öffentliches Kapital für ein handlungsfähiges Europa◆ZP 8, TOP 9 · Arbeitszeitpolitik◆Neu im DIP · Umsetzungsstand des Schnellläuferprogramms für die Errichtung Digitaler Stellwerke verschiedener Hersteller◆ZP 10 · Weiterentwicklung der Apothekenversorgung◆Neu im DIP · Aktuelle Umsetzung des Stellwerkersatzprogramms◆Neu im DIP · Umsetzung der Feststellungsverfahren nach dem Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz (BVaDiG) und Ausgestaltung des geplanten Validierungszuschusses und die Rolle der Bundesregierung◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Datum	Ort	Etappe	Drucksache
15.09.2025	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 21/1653
24.04.2026	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Drs. 21/75

Datum	Ort	Etappe	Drucksache
15.09.2025	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 21/1653
24.04.2026	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Drs. 21/75

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Die EU trifft Vorsorge für die nächste Gesundheitskrise: eine Strategie für medizinische Gegenmaßnahmen KOM(2025) 529 endg.; Ratsdok. 11445/25

Vorgangsverlauf

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Die EU trifft Vorsorge für die nächste Gesundheitskrise: eine Strategie für medizinische Gegenmaßnahmen KOM(2025) 529 endg.; Ratsdok. 11445/25

Vorgangsverlauf