Was ist Drucksache 21/1653?

EU-Vorlage — Proposal from the High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy to th…

Samstag23. Mai 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 82·Live-Daten aktiv

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 82.

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Vorschau

Nächste Sitzung am 10. Juni · 7 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Versuchstiere bei der Bundeswehr◆TOP 1 · Befragung der Bundesregierung (BMI und BMELH)◆Neu im DIP · Veräußerung von Kleinstflächen durch die BVVG (Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH)◆TOP 2 · Fragestunde◆Neu im DIP · Restriktionen und Hürden für zivilgesellschaftliche Organisationen in Israel und den Palästinensischen Gebieten◆Sitzungsunterbrechung bis 17.30 Uhr◆Neu im DIP · Zusammenarbeit der deutschen Bundesregierung mit der de-facto-Regierung der Taliban im Kontext von Abschiebungen nach Afghanistan◆Nächste Sitzung am 10. Juni · 7 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Versuchstiere bei der Bundeswehr◆TOP 1 · Befragung der Bundesregierung (BMI und BMELH)◆Neu im DIP · Veräußerung von Kleinstflächen durch die BVVG (Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH)◆TOP 2 · Fragestunde◆Neu im DIP · Restriktionen und Hürden für zivilgesellschaftliche Organisationen in Israel und den Palästinensischen Gebieten◆Sitzungsunterbrechung bis 17.30 Uhr◆Neu im DIP · Zusammenarbeit der deutschen Bundesregierung mit der de-facto-Regierung der Taliban im Kontext von Abschiebungen nach Afghanistan◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Proposal from the High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy to the Council for a Council Implementing Regulation implementing Regulation (EU) 2020/1998 concerning restrictive measures against serious human rights violations and abuses Ratsdok. 11621/25

Vorgangsverlauf