EU-Vorlage — Proposal from the High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy to th…

Freitag22. Mai 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 82·Live-Daten aktiv

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 82.

Daten-Quelle

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Vorschau

TOP 1 · Befragung der Bundesregierung (BMI und BMELH)◆Neu im DIP · Versuchstiere bei der Bundeswehr◆TOP 2 · Fragestunde◆Neu im DIP · Veräußerung von Kleinstflächen durch die BVVG (Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH)◆Sitzungsunterbrechung bis 17.30 Uhr◆Neu im DIP · Restriktionen und Hürden für zivilgesellschaftliche Organisationen in Israel und den Palästinensischen Gebieten◆Neu im DIP · Zusammenarbeit der deutschen Bundesregierung mit der de-facto-Regierung der Taliban im Kontext von Abschiebungen nach Afghanistan◆TOP 1 · Befragung der Bundesregierung (BMI und BMELH)◆Neu im DIP · Versuchstiere bei der Bundeswehr◆TOP 2 · Fragestunde◆Neu im DIP · Veräußerung von Kleinstflächen durch die BVVG (Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH)◆Sitzungsunterbrechung bis 17.30 Uhr◆Neu im DIP · Restriktionen und Hürden für zivilgesellschaftliche Organisationen in Israel und den Palästinensischen Gebieten◆Neu im DIP · Zusammenarbeit der deutschen Bundesregierung mit der de-facto-Regierung der Taliban im Kontext von Abschiebungen nach Afghanistan◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Proposal from the High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy to the Council for a Council Decision amending Decision (CFSP) 2024/2643 concerning restrictive measures in view of Russia’s destabilizing activities Ratsdok. 15721/25

Vorgangsverlauf