EU-Vorlage — Proposal from the High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy to th…

Freitag22. Mai 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 81·Live-Daten aktiv

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 81.

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TOP 6 · Antragsloses Kindergeld◆Neu im DIP · Privates und öffentliches Kapital für ein handlungsfähiges Europa◆ZP 8, TOP 9 · Arbeitszeitpolitik◆Neu im DIP · Umsetzungsstand des Schnellläuferprogramms für die Errichtung Digitaler Stellwerke verschiedener Hersteller◆ZP 10 · Weiterentwicklung der Apothekenversorgung◆Neu im DIP · Aktuelle Umsetzung des Stellwerkersatzprogramms◆Neu im DIP · Umsetzung der Feststellungsverfahren nach dem Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz (BVaDiG) und Ausgestaltung des geplanten Validierungszuschusses und die Rolle der Bundesregierung◆TOP 6 · Antragsloses Kindergeld◆Neu im DIP · Privates und öffentliches Kapital für ein handlungsfähiges Europa◆ZP 8, TOP 9 · Arbeitszeitpolitik◆Neu im DIP · Umsetzungsstand des Schnellläuferprogramms für die Errichtung Digitaler Stellwerke verschiedener Hersteller◆ZP 10 · Weiterentwicklung der Apothekenversorgung◆Neu im DIP · Aktuelle Umsetzung des Stellwerkersatzprogramms◆Neu im DIP · Umsetzung der Feststellungsverfahren nach dem Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz (BVaDiG) und Ausgestaltung des geplanten Validierungszuschusses und die Rolle der Bundesregierung◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Proposal from the High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy to the Council for a Council Decision amending Decision (CFSP) 2023/2135 concerning restrictive measures in view of activities undermining the stability and political transition of Sudan Ratsdok. 5198/26

Vorgangsverlauf