Sicherstellung gesundheitlicher Daseinsvorsorge und weltanschaulicher Neutralität bei religiös begründeter Leistungsverweigerung in öffentlich finanzierten Krankenhäusern

Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Daseinsvorsorge“ vorkommt.

• …Wir wollen, dass der Nahverkehr im Alltag kostenfrei ist und als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge aus Steuermitteln finanziert wird, weil die öffentliche Daseinsvorsorge uns auch etwas kosten und wert sein sollte. Deswegen…

  Plenarprotokoll 21/75 · 24. April 2026 · Zur Sitzung

• …Wir erkennen an, dass Postdienstleistungen Daseinsvorsorge sind. Wir erkennen an, dass diese Daseinsvorsorge – unabhängig davon, wo sie bereitgestellt wird, ob im städtischen, urbanen oder im ländlichen Raum – ein Aspekt bei der allgemeinen…

  Plenarprotokoll 19/210 · 12. Februar 2021 · Zur Sitzung

• …Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen in der Daseinsvorsorge fördern Drucksache 19/17519 b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen zu dem Antrag der Abgeordneten Kerstin Kassner, Heidrun Bluhm…

  Plenarprotokoll 19/150 · 6. März 2020 · Zur Sitzung