Schriftliche Frage·WP 21·eingegangen ·aktualisiert
Prüfung der Epstein-Files auf in Deutschland verfolgbare Straftaten und Kenntnisse über eine Aufarbeitung in anderen EU-Staaten
Quelle: DIP 21/4186 · zuletzt aktualisiert
Initiative
ID331976
Beratungsstand
Beantwortet
Quelle: dip.bundestag.de · ID 331976Auf dip.bundestag.de ›
Vorgangsverlauf
1 Stationen · gruppiert nach Phase- Sonstige1 Station
Alle Stationen als Tabelle anzeigen
| Datum | Ort | Etappe | Drucksache |
|---|---|---|---|
| Bundestag | Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort | Drs. 21/4186 |
Verwandte Vorgänge
Schlagwort: EU-Staaten- 19.05.26Gesetz zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen· Gesetzgebung
- 11.05.26Gesetz zur Umsetzung der Änderungen der Richtlinie (EU) 2014/30 und der Richtlinie (EU) 2014/53 durch die Richtlinie (EU) 2024/2749 in das Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz und in das Funkanlagengesetz in Bezug auf Notfallverfahren bei einem Binnenmarkt-Notfall· Gesetzgebung
- 08.05.26Gesetz zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz - DGG)· Gesetzgebung
- 06.05.26Rechtsstaatlichkeit wieder garantieren - Rechtswidrige Zurückweisungen stoppen, Binnengrenzkontrollen beenden· Antrag
- 04.05.26Afrikanische Schweinepest (ASP) - aktueller Stand zu Infektionsgeschehen, Bekämpfungsmaßnahmen, Koordinierung und Hilfe