Entschließungsantrag BTInitiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENAbgelehnt21. Wahlperiode
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
Quelle: DIP, Vorgang 332060 · Datenstand 23.04.2026
So zitieren Sie diese Seite
Deutscher Bundestag: Entschließungsantrag zum Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG). DIP-Vorgang 332060, Datenstand 23.04.2026. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/332060.
Datenstand 23.04.2026
Aus den Protokollen
Alle Treffer im VolltextDie jüngsten Wortprotokolle, in denen „Krankenhausreformanpassungsgesetz“ vorkommt.
…mit dem Krankenhausreformanpassungsgesetz, der Apothekenreform, heute der Notfallreform und als nächsten großen Schritt mit unserem modernen Primärversorgungssystem. (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU) Auch mit der politisch vereinbarten Zuckersteuer, also…
Plenarprotokoll 21/102 · 15. Oktober 2026 · Zur Sitzung
…Ihre Strukturreformen, die die Versorgung vielleicht verbessern sollen, komplett konterkarieren? Sie haben bereits mit Ihrem Krankenhausreformanpassungsgesetz die Krankenhausreform der Ampel komplett verwässert. Und jetzt stoßen Sie viele Kliniken auch noch in den…
Plenarprotokoll 21/90 · 10. Juli 2026 · Zur Sitzung
…Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Wir haben in diesem Kontext die Krankenhausreform mit dem Krankenhausreformanpassungsgesetz noch mal überarbeitet. Dabei spielen die Themen Resilienz und energetische Sanierung eine Rolle. Es geht natürlich auch um…
Plenarprotokoll 21/85 · 24. Juni 2026 · Zur Sitzung