EU-Vorlage — Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- u…

Donnerstag22. Mai 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 81·Live-Daten aktiv

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 81.

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Vorschau

TOP 6 · Antragsloses Kindergeld◆Neu im DIP · Privates und öffentliches Kapital für ein handlungsfähiges Europa◆ZP 8, TOP 9 · Arbeitszeitpolitik◆Neu im DIP · Umsetzungsstand des Schnellläuferprogramms für die Errichtung Digitaler Stellwerke verschiedener Hersteller◆ZP 10 · Weiterentwicklung der Apothekenversorgung◆Neu im DIP · Aktuelle Umsetzung des Stellwerkersatzprogramms◆Neu im DIP · Umsetzung der Feststellungsverfahren nach dem Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz (BVaDiG) und Ausgestaltung des geplanten Validierungszuschusses und die Rolle der Bundesregierung◆TOP 6 · Antragsloses Kindergeld◆Neu im DIP · Privates und öffentliches Kapital für ein handlungsfähiges Europa◆ZP 8, TOP 9 · Arbeitszeitpolitik◆Neu im DIP · Umsetzungsstand des Schnellläuferprogramms für die Errichtung Digitaler Stellwerke verschiedener Hersteller◆ZP 10 · Weiterentwicklung der Apothekenversorgung◆Neu im DIP · Aktuelle Umsetzung des Stellwerkersatzprogramms◆Neu im DIP · Umsetzung der Feststellungsverfahren nach dem Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz (BVaDiG) und Ausgestaltung des geplanten Validierungszuschusses und die Rolle der Bundesregierung◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Drucksache
20.03.2026	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 21/4871
17.04.2026	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Drs. 21/72

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Halbzeitbericht über die Umsetzung des EU-Rahmens für die Politik im Bereich der Straßenverkehrssicherheit KOM(2026) 77 endg.; Ratsdok. 6516/26

Vorgangsverlauf