EU-Vorlage — Proposal from the High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy to th…

Mittwoch09. September 2026

Wahlperiode 21·Sitzung № 92·Live-Daten aktiv

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 92.

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Liveticker

TOP TOP Epl 04 · Bundeskanzler und Bundeskanzleramt◆Neu im DIP · Entgelttransparenzrichtlinie europarechtskonform umsetzen - Lohndiskriminierung beenden◆Spricht jetzt: Dr. Alice Weidel (AfD)◆Neu im DIP · Anders Wirtschaften - Ein neuer wirtschaftspolitischer Kompass für mehr und gute Beschäftigung, konsequenten Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit◆TOP Epl 05 · Auswärtiges Amt◆Neu im DIP · Vorzeitige Teilrückzahlung Portugals von Krediten des Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus Antrag auf Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 3 Absatz 2 Nummer 2 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes◆TOP Epl 14 · Verteidigung◆Neu im DIP · Ein Jahr nach dem gescheiterten UN-Plastikabkommen - Bundesregierung muss wieder Vorreiter werden◆TOP Epl 23 · Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung◆TOP TOP Epl 04 · Bundeskanzler und Bundeskanzleramt◆Neu im DIP · Entgelttransparenzrichtlinie europarechtskonform umsetzen - Lohndiskriminierung beenden◆Spricht jetzt: Dr. Alice Weidel (AfD)◆Neu im DIP · Anders Wirtschaften - Ein neuer wirtschaftspolitischer Kompass für mehr und gute Beschäftigung, konsequenten Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit◆TOP Epl 05 · Auswärtiges Amt◆Neu im DIP · Vorzeitige Teilrückzahlung Portugals von Krediten des Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus Antrag auf Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 3 Absatz 2 Nummer 2 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes◆TOP Epl 14 · Verteidigung◆Neu im DIP · Ein Jahr nach dem gescheiterten UN-Plastikabkommen - Bundesregierung muss wieder Vorreiter werden◆TOP Epl 23 · Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Proposal from the High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy to the Council for a Council Decision amending Decision (CFSP) 2019/797 concerning restrictive measures against cyber-attacks threatening the Union or its Member States Ratsdok. 5133/26

Vorgangsverlauf

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Proposal from the High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy to the Council for a Council Decision amending Decision (CFSP) 2019/797 concerning restrictive measures against cyber-attacks threatening the Union or its Member States Ratsdok. 5133/26

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