Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers der Finanzen, Lars Klingbeil, sowie der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Verena Hubertz

Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Baugesetzbuch“ vorkommt.

• …Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten heute das Baugesetzbuch, und darauf möchte ich auch wieder zurückkommen. Wir regeln im Baugesetzbuch keine Preise, Frau Bachmann, wir regeln…

  Plenarprotokoll 21/86 · 25. Juni 2026 · Zur Sitzung

• …Da, wo wir mit dem Bauturbo im letzten Jahr angefangen haben, machen wir jetzt mit unserem großen Baugesetzbuch-Upgrade weiter. Zweitens. Wir wollen uns zusätzlich dazu aber auch die Baukosten anschauen. Denn…

  Plenarprotokoll 21/79 · 20. Mai 2026 · Zur Sitzung

• …Nach dem Baugesetzbuch ist es tatsächlich so, dass in der Praxis Projekte häufig einfach durchgedrückt werden, und zwar gegen den Willen der Bevölkerung, gegen den Willen der Kommunen. Das heißt, die Menschen…

  Plenarprotokoll 21/54 · 16. Januar 2026 · Zur Sitzung