Was ist Drucksache 358/26?

Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung der 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Entschließung des Bundesrates: Schulpflicht als Garant für Chancengerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt bewahren

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Brandenburg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Angenommen.

Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung — Entschließung des Bundesrates: Schulpflicht als Garant f…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung — Entschließung des Bundesrates: Schulpflicht als Garant f… · Bundespuls

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
09.06.2026	Bundesrat	Länderantrag	Drs. 358/26	—
12.06.2026	Bundesrat	Ausschusszuweisung	Plenarprotokoll 1066, S. 258–259	Ausschusszuweisung
26.06.2026	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 358/1/26	—
10.07.2026	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 1067, S. 355	Annahme in geänderter Fassung
10.07.2026	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 358/26(B)	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Entschließung des Bundesrates: Schulpflicht als Garant für Chancengerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt bewahren

Verlauf

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