Was ist Drucksache 17/4894?

Entschließungsantrag BT der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Entschließungsantrag zum Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Medien, Kommunikation und Informationstechnik, Recht.

Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zum Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zum Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung… · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
23.02.2011	Bundestag	Antrag	Drs. 17/4894	—
24.02.2011	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 17/93, S. 10581–10589	Ablehnung der Vorlage

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Entschließungsantrag zum Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften

Verlauf

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