Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Europäische Kommission.

EU-Vorlage — Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, de…

Montag07. September 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 91·Live-Daten aktiv

Bundespuls

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 91.

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Vorschau

Nächste Sitzung am 08. September · 7 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen und zivilgesellschaftlichen Akteuren durch den Bund in Thüringen und im Bundestagswahlkreis 194 Saale-Holzland - Saale-Orla - Saalfeld-Rudolstadt◆TOP 1, TOP 2 · Eidesleistung der Bundesminister (BMV, BMG)◆Neu im DIP · Möglichkeiten einer Finanzierung der deutschen Seehäfen durch Bundesmittel◆TOP 3 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Strafmündigkeit, Entwicklung tatverdächtiger Kinder unter 14 Jahren und staatliche Interventionsmaßnahmen◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten◆Nächste Sitzung am 08. September · 7 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen und zivilgesellschaftlichen Akteuren durch den Bund in Thüringen und im Bundestagswahlkreis 194 Saale-Holzland - Saale-Orla - Saalfeld-Rudolstadt◆TOP 1, TOP 2 · Eidesleistung der Bundesminister (BMV, BMG)◆Neu im DIP · Möglichkeiten einer Finanzierung der deutschen Seehäfen durch Bundesmittel◆TOP 3 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Strafmündigkeit, Entwicklung tatverdächtiger Kinder unter 14 Jahren und staatliche Interventionsmaßnahmen◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten◆

Vorgang

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DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Drucksache
12.08.2026	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 428/26

EU-Vorlage — Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, de… · Bundespuls

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Wettbewerbsfähigkeit des Bankensektors und der Binnenmarkt im Bankwesen KOM(2026) 615 endg.; Ratsdok. 12301/26

Vorgangsverlauf

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