Was ist Drucksache 21/8471?

Mündliche Frage der 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Karenzzeiten und Betätigungsverbote für politische Beamte aus Sicherheitsbehörden im Ruhestand

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Beantwortet.

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Mündliche Frage — Karenzzeiten und Betätigungsverbote für politische Beamte aus Sicherheitsbehörden im Ruhest… · Bundespuls

Mündliche FrageBeantwortet21. Wahlperiode

Karenzzeiten und Betätigungsverbote für politische Beamte aus Sicherheitsbehörden im Ruhestand

Zuletzt: Mündliche Frage/Schriftliche Antwort am 14. Oktober 2026.

Quelle: DIP, Drucksache 21/8471 · Datenstand 20.10.2026

Rohdaten (JSON)

Verlauf

2 Stationen

Sonstige2 Stationen
1. Mündliche FrageBundestag
  09.10.2026Drs. 21/8471PDF ↗
2. Mündliche Frage/Schriftliche AntwortBundestag
  14.10.2026Plenarprotokoll 21/101, S. 12756–12757PDF ↗

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum

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Karenzzeiten und Betätigungsverbote für politische Beamte aus Sicherheitsbehörden im Ruhestand

Verlauf

Aus den Protokollen

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09.10.2026	Bundestag	Mündliche Frage	Drs. 21/8471	—
14.10.2026	Bundestag	Mündliche Frage/Schriftliche Antwort	Plenarprotokoll 21/101, S. 12756–12757	—