Was ist Drucksache 17/5055?

Antrag der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei massiv beschränken

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion DIE LINKE.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Antrag — Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei massiv beschränken

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei massiv beschränken · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
16.03.2011	Bundestag	Antrag	Drs. 17/5055	—
24.03.2011	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 17/99, S. 11434–11437	Überweisung
29.10.2012	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 17/11263	—
29.11.2012	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 17/211, S. 25817–25822	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei massiv beschränken

Verlauf

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