Was ist Drucksache 17/5421?

Mündliche Frage der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Überprüfung von Organisationen bei der Bewilligung von Zuwendungen auf Extremismusverdacht seitens des BMI

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Beantwortet.

Vorgang

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DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Mündliche Frage — Überprüfung von Organisationen bei der Bewilligung von Zuwendungen auf Extremismusverdacht… · Bundespuls

Mündliche FrageBeantwortet17. Wahlperiode

Überprüfung von Organisationen bei der Bewilligung von Zuwendungen auf Extremismusverdacht seitens des BMI

Originaltext der Frage(n): Wie prüft das Bundesministerium des Innern vor einer Bewilligung von Zuwendungen, ob der Empfänger der Zuwendung in einem extremistischen Umfeld angesiedelt ist, und ist die Prüfung von Bewilligungen auch bei der &bdquo;Schlesischen Jugend“ geschehen? Wird das Bundesministerium des Inn…

Quelle: DIP, Drucksache 17/5421 · Datenstand 26.07.2022

Rohdaten (JSON)

Verlauf

2 Stationen

Sonstige2 Stationen
1. Mündliche FrageBundestag
  08.04.2011Drs. 17/5421PDF ↗
2. Mündliche Frage/Schriftliche AntwortBundestag
  13.04.2011Plenarprotokoll 17/104, S. 11939PDF ↗

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum

08.04.2011	Bundestag	Mündliche Frage	Drs. 17/5421	—
13.04.2011	Bundestag	Mündliche Frage/Schriftliche Antwort	Plenarprotokoll 17/104, S. 11939	—

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Verlauf

Aus den Protokollen