Was ist Drucksache 17/5776?

Antrag der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Rekommunalisierung beschleunigen - Öffentlich-Private Partnerschaften stoppen

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion DIE LINKE.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Staat und Verwaltung, Wirtschaft.

Antrag — Rekommunalisierung beschleunigen - Öffentlich-Private Partnerschaften stoppen

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Rekommunalisierung beschleunigen - Öffentlich-Private Partnerschaften stoppen · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
10.05.2011	Bundestag	Antrag	Drs. 17/5776	—
27.05.2011	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 17/112, S. 12835–12859	Überweisung
30.06.2011	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 17/117, S. 13364	Überweisung
06.07.2011	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 17/6515	—
25.04.2013	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 17/237, S. 29652–29676	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Rekommunalisierung beschleunigen - Öffentlich-Private Partnerschaften stoppen

Verlauf

Aus den Protokollen