Was ist Drucksache 17/8461?

Antrag der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt unterzeichnen und ratifizieren

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Außenpolitik und internationale Beziehungen, Recht.

Antrag — Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt unterzeichnen und ratifizieren

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt unterzeichnen und ratifizieren · Bundespuls

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
25.01.2012	Bundestag	Antrag	Drs. 17/8461	—
09.02.2012	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Plenarprotokoll 17/158, S. 18876–18877	Überweisung
07.05.2012	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 17/9528	—
10.05.2012	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 17/178, S. 21239–21244	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt unterzeichnen und ratifizieren

Verlauf

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