Was ist Drucksache 16/3499?

Antrag der 16. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Verbraucher beim Telemediengesetz nicht übergehen (G-SIG: 16011371)

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiet: Medien, Kommunikation und Informationstechnik.

Antrag — Verbraucher beim Telemediengesetz nicht übergehen (G-SIG: 16011371)

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Verbraucher beim Telemediengesetz nicht übergehen (G-SIG: 16011371) · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
21.11.2006	Bundestag	Antrag	Drs. 16/3499	—
23.11.2006	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Plenarprotokoll 16/67, S. 6680–6681	Überweisung
17.01.2007	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 16/4078	—
18.01.2007	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 16/76, S. 7604–7610	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Verbraucher beim Telemediengesetz nicht übergehen (G-SIG: 16011371)

Verlauf

Aus den Protokollen