Was ist Drucksache 391/05?

Gesetzgebung der 16. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Erstes Gesetz zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes (G-SIG: 16019237)

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Europapolitik und Europäische Union, Gesundheit, Recht, Wirtschaft.

Gesetzgebung — Erstes Gesetz zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes (G-SIG: 16019237)

Mittwoch15. Juli 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 91·Live-Daten aktiv

Bundespuls

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 91.

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Vorschau

Nächste Sitzung am 08. September · 6 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Pläne der Bundesregierung zur Änderung der Schöffenwahl und zur Überprüfung der Verfassungstreue ehrenamtlicher Richter◆TOP 1 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Zur Entwicklung, Förderung und strategischen Einordnung von Technologien zur Stromerzeugung aus Fließgewässern ("Energyfish" und vergleichbare Ansätze)◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Aktueller Stand der Versorgungssicherheit mit Blutplasma und Plasmaderivaten in Deutschland◆TOP Epl 12 · Verkehr◆Neu im DIP · Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Halbjahr 2025 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3977)◆Nächste Sitzung am 08. September · 6 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Pläne der Bundesregierung zur Änderung der Schöffenwahl und zur Überprüfung der Verfassungstreue ehrenamtlicher Richter◆TOP 1 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Zur Entwicklung, Förderung und strategischen Einordnung von Technologien zur Stromerzeugung aus Fließgewässern ("Energyfish" und vergleichbare Ansätze)◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Aktueller Stand der Versorgungssicherheit mit Blutplasma und Plasmaderivaten in Deutschland◆TOP Epl 12 · Verkehr◆Neu im DIP · Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Halbjahr 2025 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3977)◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Erstes Gesetz zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes (G-SIG: 16019237) · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Drucksache
27.05.2005	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 391/05
27.06.2005	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 391/1/05
08.07.2005	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Drs. 813
08.07.2005	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 391/05(B)
23.06.2006	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 16/1940
29.06.2006	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Drs. 16/43
26.10.2006	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 16/3201
09.11.2006	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Drs. 16/63
09.11.2006	Bundestag	3. Lesung Bundestag	Drs. 16/63
24.11.2006	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 846/06
04.12.2006	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 846/1/06
15.12.2006	Bundesrat	2. Durchgang Bundesrat	Drs. 829
15.12.2006	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 846/06(B)

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Erstes Gesetz zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes (G-SIG: 16019237)

Vorgangsverlauf

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