Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Arbeit und Beschäftigung, Recht, Wirtschaft.

Gesetzgebung — Erstes Gesetz zur Bereinigung des Bundesrechts im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums…

Mittwoch15. Juli 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 91·Live-Daten aktiv

Bundespuls

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 91.

Daten-Quelle

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· Lobbyregister · DIP

Vorschau

Nächste Sitzung am 08. September · 6 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Pläne der Bundesregierung zur Änderung der Schöffenwahl und zur Überprüfung der Verfassungstreue ehrenamtlicher Richter◆TOP 1 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Zur Entwicklung, Förderung und strategischen Einordnung von Technologien zur Stromerzeugung aus Fließgewässern ("Energyfish" und vergleichbare Ansätze)◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Aktueller Stand der Versorgungssicherheit mit Blutplasma und Plasmaderivaten in Deutschland◆TOP Epl 12 · Verkehr◆Neu im DIP · Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Halbjahr 2025 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3977)◆Nächste Sitzung am 08. September · 6 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Pläne der Bundesregierung zur Änderung der Schöffenwahl und zur Überprüfung der Verfassungstreue ehrenamtlicher Richter◆TOP 1 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Zur Entwicklung, Förderung und strategischen Einordnung von Technologien zur Stromerzeugung aus Fließgewässern ("Energyfish" und vergleichbare Ansätze)◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Aktueller Stand der Versorgungssicherheit mit Blutplasma und Plasmaderivaten in Deutschland◆TOP Epl 12 · Verkehr◆Neu im DIP · Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Halbjahr 2025 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3977)◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Erstes Gesetz zur Bereinigung des Bundesrechts im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Drucksache
06.05.2005	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 334/05
17.06.2005	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Drs. 812
17.06.2005	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 334/05(B)
03.11.2005	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 16/34
15.12.2005	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Drs. 16/8
18.01.2006	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 16/399
26.01.2006	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Drs. 16/14
26.01.2006	Bundestag	3. Lesung Bundestag	Drs. 16/14
17.02.2006	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 115/06
10.03.2006	Bundesrat	2. Durchgang Bundesrat	Drs. 820
10.03.2006	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 115/06(B)

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Erstes Gesetz zur Bereinigung des Bundesrechts im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (G-SIG: 16019016)

Vorgangsverlauf