Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Europäische Kommission.

EU-Vorlage — Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
04.07.2014	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 298/14	—
08.09.2014	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 298/1/14	—
12.09.2014	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 18/2533	—
19.09.2014	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 925, S. 284	Stellungnahme
19.09.2014	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 298/14(B)	—
07.11.2014	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 18/64, S. 6068	—
22.04.2015	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 172/15	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss: EU-Aktionsplan für einen neuen Konsens über die Durchsetzung von Immaterialgüterrechten KOM(2014) 392 endg.; Ratsdok. 11533/14

Verlauf

Aus den Protokollen

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