Nächste Sitzung am 07. Oktober · 6 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 29. Mai bis 1. Juni 2026 in Vilnius, Litauen◆TOP 1 · Befragung der Bundesregierung (BMWE und BMV)◆Neu im DIP · Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Kreditanstalt für Wiederaufbau◆TOP 2 · Fragestunde◆Neu im DIP · Veröffentlichung von Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen◆TOP 3 · Drei Jahre nach dem terroristischen Überfall der Hamas auf Israel◆Neu im DIP · Umgang der Bundesregierung mit aktuellen Entwicklungen in Serbien◆Nächste Sitzung am 07. Oktober · 6 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 29. Mai bis 1. Juni 2026 in Vilnius, Litauen◆TOP 1 · Befragung der Bundesregierung (BMWE und BMV)◆Neu im DIP · Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Kreditanstalt für Wiederaufbau◆TOP 2 · Fragestunde◆Neu im DIP · Veröffentlichung von Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen◆TOP 3 · Drei Jahre nach dem terroristischen Überfall der Hamas auf Israel◆Neu im DIP · Umgang der Bundesregierung mit aktuellen Entwicklungen in Serbien◆
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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen · Bundespuls
Gesetzgebung·WP 18·eingegangen ·aktualisiert
Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen
Verordnung zur Durchführung der Richtlinie des Rates vom 20. Juni 1991 über die Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft betreffend die Direktversicherung mit Ausnahme der Lebensversicherung (91/371/EWG)
Verordnung über die Feststellung der Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG