Nächste Sitzung am 08. September · 6 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Pläne der Bundesregierung zur Änderung der Schöffenwahl und zur Überprüfung der Verfassungstreue ehrenamtlicher Richter◆TOP 1 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Zur Entwicklung, Förderung und strategischen Einordnung von Technologien zur Stromerzeugung aus Fließgewässern ("Energyfish" und vergleichbare Ansätze)◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Aktueller Stand der Versorgungssicherheit mit Blutplasma und Plasmaderivaten in Deutschland◆TOP Epl 12 · Verkehr◆Neu im DIP · Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Halbjahr 2025 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3977)◆Nächste Sitzung am 08. September · 6 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Pläne der Bundesregierung zur Änderung der Schöffenwahl und zur Überprüfung der Verfassungstreue ehrenamtlicher Richter◆TOP 1 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Zur Entwicklung, Förderung und strategischen Einordnung von Technologien zur Stromerzeugung aus Fließgewässern ("Energyfish" und vergleichbare Ansätze)◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Aktueller Stand der Versorgungssicherheit mit Blutplasma und Plasmaderivaten in Deutschland◆TOP Epl 12 · Verkehr◆Neu im DIP · Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Halbjahr 2025 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3977)◆
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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Gesetz zur abschließenden Beendigung der verfassungswidrigen Diskriminierung eingetragener Leb… · Bundespuls
Gesetzgebung·WP 18·eingegangen ·aktualisiert
Gesetz zur abschließenden Beendigung der verfassungswidrigen Diskriminierung eingetragener Lebenspartnerschaften