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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Viertes Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften · Bundespuls
Viertes Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
Umsetzung EU-rechtlicher Bestimmungen und nationaler Vorgaben im Arzneimittelbereich, Anpassungen zu klinischen Prüfungen mit Humanarzneimitteln, Regelungen auf den Gebieten der gruppennützigen Forschung (z.B. an Demenzkranken), der Abgabe von verschreibungspflichtigen Medikamenten sowie der Guten Vertriebspraxis von…
Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum
Ort
Etappe
Fundstelle
Beschluss
Bundesrat
Einbringung Bundesrat
Drs. 120/16
—
Bundestag
Einbringung Bundestag
Drs. 18/8034
—
Bundesrat
BR-Ausschuss-Empfehlung
Drs. 120/1/16
—
Bundestag
1. Lesung Bundestag
Plenarprotokoll 18/164, S. 16215
Überweisung
Bundesrat
1. Durchgang Bundesrat
Plenarprotokoll 944, S. 167
Stellungnahme: u.a. Änderungsvorschläge
Bundesrat
BR-Beschlussdrucksache
Drs. 120/16(B)
—
Bundestag
Überweisung an Ausschuss
Plenarprotokoll 18/167, S. 16352
Überweisung
Bundestag
Unterrichtung über BR-Stellungnahme
Drs. 18/8333
—
Bundestag
Überweisung an Ausschuss
Plenarprotokoll 18/170, S. 16690
Überweisung
Bundestag
Überweisung an Ausschuss
Drs. 18/8461
—
Bundestag
Ausschuss-Beschlussempfehlung
Drs. 18/10056
—
Bundestag
Änderungsantrag
Drs. 18/10233
—
Bundestag
Änderungsantrag
Drs. 18/10234
—
Bundestag
Änderungsantrag
Drs. 18/10235
—
Bundestag
Änderungsantrag
Drs. 18/10236
—
Bundestag
2. Lesung Bundestag
Plenarprotokoll 18/198, S. 19697–19730
Namentliche Abstimmung: Ablehnung des Änderungsantrags; Annahme des Änderungsantrags; Annahme der Vorlage in geänderter Fassung; Annahme in Ausschussfassung
Bundestag
Zusammenstellung der in 2. Beratung beschlossenen Änderungen
Drs. 18/10280
—
Bundestag
3. Lesung Bundestag
Plenarprotokoll 18/200, S. 19995–20003
Namentliche Abstimmung: Annahme in Beschlussfassung der 2. Beratung
Bundesrat
Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss
Drs. 689/16
—
Bundesrat
Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss
Drs. zu689/16
—
Bundesrat
2. Durchgang Bundesrat
Plenarprotokoll 952, S. 515
kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Apothekengesetz“ vorkommt.
…Wann tun Sie etwas für die Krisen- und Kriegsfestigkeit Deutschlands, indem Sie die Honorare endlich auf die benötigten 9,50 Euro anheben? Wann ist das geplant? Im aktuellen Apothekengesetz habe ich das…
Plenarprotokoll 21/58 · 25. Februar 2026 · Zur Sitzung
…Das betrifft auch das Apothekengesetz. Wir wollen, dass ein Apotheker zwei Apotheken betreuen kann. Und dank des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes wird es in Zukunft möglich sein, dass chronisch Kranke, ohne persönlich zum Arzt gehen…
Plenarprotokoll 20/194 · 17. Oktober 2024 · Zur Sitzung
…Meine Fraktion geht deshalb davon aus, dass die europarechtlichen Probleme ausgeräumt sind und das Apothekengesetz von Minister Spahn kein zweites Mautdesaster wird.
Meine Damen und Herren, mit dem Gesetz wollen wir dafür…
Plenarprotokoll 19/174 · 11. September 2020 · Zur Sitzung