Was ist Drucksache 18/12749?

Mündliche Frage der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Ausgabe von Anleihen durch die geplante privatrechtliche Autobahngesellschaft

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Beantwortet.

Vorgang

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DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Mündliche Frage — Ausgabe von Anleihen durch die geplante privatrechtliche Autobahngesellschaft · Bundespuls

Mündliche FrageBeantwortet18. Wahlperiode

Ausgabe von Anleihen durch die geplante privatrechtliche Autobahngesellschaft

Originaltext der Frage(n): Ist es nach Ansicht der Bundesregierung auf Basis der von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Grundgesetzänderungen sowie des damit korrespondierenden Errichtungsgesetzes rechtlich ausgeschlossen, dass die zu gründende privatrechtliche Autobahngesellschaft Anleihen begibt (bitte mit konkre…

Quelle: DIP, Drucksache 18/12749 · Datenstand 26.07.2022

Rohdaten (JSON)

Verlauf

2 Stationen

Sonstige2 Stationen
1. Mündliche FrageBundestag
  16.06.2017Drs. 18/12749PDF ↗
2. Mündliche Frage/Schriftliche AntwortBundestag
  21.06.2017Plenarprotokoll 18/239, S. 24466PDF ↗

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum

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Ausgabe von Anleihen durch die geplante privatrechtliche Autobahngesellschaft

Verlauf

Aus den Protokollen

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16.06.2017	Bundestag	Mündliche Frage	Drs. 18/12749	—
21.06.2017	Bundestag	Mündliche Frage/Schriftliche Antwort	Plenarprotokoll 18/239, S. 24466	—