Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestanforderunge…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestanforderunge… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
20.01.2003	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 42/03	—
31.01.2003	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. zu42/03	—
03.03.2003	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 42/1/03	—
14.03.2003	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 786, S. 52	Stellungnahme - gem. §§ 3 u. 5 EUZBLG
14.03.2003	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 42/03(B)	—
14.03.2003	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 15/611	—
09.05.2003	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 15/44, S. 3725	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestanforderungen für die Sicherheit von Tunneln im transeuropäischen Straßennetz (Ratsdok. 5207/03; KOM (2002) 769 endg.) (G-SIG: 15900092)

Verlauf

Aus den Protokollen

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