Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates zur Verstärkung des strafrechtlichen Rahmens zur B…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

EU-Vorlage — Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates zur Verstärkung des strafrechtlichen Rahmens zur B… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
15.05.2003	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 334/03	—
27.06.2003	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 15/1280	—
30.06.2003	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 334/1/03	—
11.07.2003	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 790, S. 259	Stellungnahme - gem. §§ 3 u. 5 EUZBLG
11.07.2003	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 334/03(B)	—
24.10.2003	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 15/70, S. 6080	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates zur Verstärkung des strafrechtlichen Rahmens zur Bekämpfung der Verschmutzung durch Schiffe (Ratsdok. 9008/03; KOM (2003) 227 endg.) (G-SIG: 15900190)

Verlauf

Aus den Protokollen

Weiterrecherchieren