AntragInitiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENErledigt durch Ablauf der Wahlperiode16. Wahlperiode
Die gesetzliche Unfallversicherung leistungsstark und zukunftssicher gestalten (G-SIG: 16012302)
Vorgabe an die Selbstverwaltung betr. Entwicklung eines Altlastenfonds für die gewerblichen Berufsgenossenschaften; Spitzenverband: Zulässigkeit der Organisation als eingetragener Verein, Kompetenz zur verbindlichen Entscheidung bei Grundsatzaufgaben und Querschnittaufgaben, Rechtsaufsicht des Bundes; Zuordnung der pr…
Quelle: DIP, Drucksache 16/5896 · Datenstand 22.02.2023
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Deutscher Bundestag: Die gesetzliche Unfallversicherung leistungsstark und zukunftssicher gestalten (G-SIG: 16012302). DIP-Vorgang 8860, Drucksache 16/5896, Datenstand 22.02.2023. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/8860.
Datenstand 22.02.2023
Verlauf
2 Stationen- 1 · Einbringung1 Station
- Sonstige1 Station