Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Deutsche Einheit / Innerdeutsche Beziehungen (bis 1990), Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben.

Gesetzgebung — Gesetz zur Aufhebung der Heimkehrerstiftung und zur Finanzierung der Stiftung für ehemalige po…

Donnerstag21. Mai 2026

Wahlperiode 21·Sitzung № 80·Live-Daten aktiv

Plenum tagt

Bundespuls

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 80.

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Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zur Aufhebung der Heimkehrerstiftung und zur Finanzierung der Stiftung für ehemalige po… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Drucksache
05.01.2007	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 17/07
05.02.2007	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 17/1/07
16.02.2007	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Drs. 830
16.02.2007	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 17/07(B)
27.06.2007	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 16/5845
13.09.2007	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Drs. 16/112
07.11.2007	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 16/6956
07.11.2007	Bundestag	Ausschuss-Bericht	Drs. 16/6990
08.11.2007	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Drs. 16/123
08.11.2007	Bundestag	3. Lesung Bundestag	Drs. 16/123
09.11.2007	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 751/07
30.11.2007	Bundesrat	2. Durchgang Bundesrat	Drs. 839
30.11.2007	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 751/07(B)

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz zur Aufhebung der Heimkehrerstiftung und zur Finanzierung der Stiftung für ehemalige politische Häftlinge (Heimkehrerstiftungsaufhebungsgesetz - HKStAufhG) (G-SIG: 16019366)

Vorgangsverlauf