Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Maßnahmen und V…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Maßnahmen und V… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
02.07.2003	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 450/03	—
12.09.2003	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 15/1547	—
15.09.2003	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 450/1/03	—
26.09.2003	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 791, S. 330	Stellungnahme - gem. §§ 3 u. 5 EUZBLG
26.09.2003	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 450/03(B)	—
07.11.2003	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 15/73, S. 6348	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum (Ratsdok. 6777/03; KOM (2003) 46 endg.) (G-SIG: 15900218)

Verlauf

Aus den Protokollen

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