Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften "Bessere Rechtsetzung 2003" gemäß Artikel…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften "Bessere Rechtsetzung 2003" gemäß Artikel… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
07.01.2004	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 23/04	—
30.01.2004	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 15/2447	—
01.03.2004	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 23/1/04	—
12.03.2004	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 797, S. 64	Stellungnahme - gem. §§ 3 u. 5 EUZBLG
12.03.2004	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 23/04(B)	—
02.07.2004	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 15/119, S. 10938	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften "Bessere Rechtsetzung 2003" gemäß Artikel 9 des Protokolls über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (11. Bericht) (Ratsdok. 16250/03; KOM (2003) 770 endg.) (G-SIG: 15900329)

Verlauf

Aus den Protokollen

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