Was ist Drucksache 622/05?

Gesetzgebung der 16. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Gesetz zur Neuregelung der Flugsicherung (G-SIG: 16019067)

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Nicht ausgefertigt wegen Zustimmungsverweigerung des Bundespräsidenten.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Europapolitik und Europäische Union, Verkehr.

Gesetzgebung — Gesetz zur Neuregelung der Flugsicherung (G-SIG: 16019067)

Donnerstag21. Mai 2026

Wahlperiode 21·Sitzung № 80·Live-Daten aktiv

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Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 80.

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Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zur Neuregelung der Flugsicherung (G-SIG: 16019067) · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Drucksache
12.08.2005	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 622/05
12.09.2005	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 622/1/05
23.09.2005	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Drs. 814
23.09.2005	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 622/05(B)
14.12.2005	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 16/240
19.01.2006	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Drs. 16/11
05.04.2006	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 16/1161
06.04.2006	Bundestag	Ausschuss-Bericht	Drs. 16/1178
07.04.2006	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Drs. 16/33
07.04.2006	Bundestag	3. Lesung Bundestag	Drs. 16/33
28.04.2006	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 274/06
19.05.2006	Bundesrat	2. Durchgang Bundesrat	Drs. 822
19.05.2006	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 274/06(B)
23.10.2006	Bundestag	Unterrichtung	Drs. 16/3262

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Gesetz zur Neuregelung der Flugsicherung (G-SIG: 16019067)

Vorgangsverlauf

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