Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der CDU/CSU.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Zurückgezogen.

Gesetzgebung — Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Einführung von streckenbezogenen Gebühren für die Benutzu…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Einführung von streckenbezogenen Gebühren für die Benutzu… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
28.01.2003	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 15/355	—
14.02.2003	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 15/26, S. 2038–2045	Überweisung
18.03.2003	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 15/658	—
22.05.2003	Bundestag	Rücknahme der Vorlage	Plenarprotokoll 15/46, S. 3912	Rücknahme Drs 15/355, damit ist Drs 15/658 gegenstandslos

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Einführung von streckenbezogenen Gebühren für die Benutzung von Bundesautobahnen mit schweren Nutzfahrzeugen (G-SIG: 15019071)

Verlauf

Aus den Protokollen