Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der FDP.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Recht, Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben.

Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bu…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bu… · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
23.11.2004	Bundestag	Antrag	Drs. 15/4364	—
26.11.2004	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 15/143, S. 13286–13314	Ablehnung Drs 15/4364

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2005 (Haushaltsgesetz 2005) (G-SIG: 15001303)

Verlauf

Aus den Protokollen