Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den R…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den R… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
28.10.2004	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 821/04	—
12.11.2004	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 15/4213	—
06.12.2004	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 821/1/04	—
17.12.2004	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 807, S. 636–637	Stellungnahme - gem. §§ 3 u. 5 EUZBLG
17.12.2004	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 821/04(B)	—
11.03.2005	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 15/164, S. 15418	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Europäisches Vertragsrecht und Überarbeitung des gemeinschaftlichen Besitzstandes - weiteres Vorgehen (Ratsdok. 13802/04; KOM (2004) 651 endg.) (G-SIG: 15900501)

Verlauf